Warum? Zu autofeindlich für die Union, von Wissing?
„Liebe Länder und Kommunen. Wollt ihr mehr Flexibilität bei der Verkehrsgestaltung bekommen?“ … „NEIN!“
…
Absurd.
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Wären die Kommunen und Städte von dem neuen Gesetz irgendwie benachteiligt? Oder was spricht gegen eine Flexibilisierung?
CDU Bürgermeister die nicht wirklich die Flexibilisierung ausnutzen wollen, aber zu feige sind es offen zu sagen verlieren die Ausrede “Ja wir würden ja gerne, aber dürfen leider nicht”.
Dann könnte man ja auf seine “denkt doch mal einer an die Kinder” Rhetorik festgenagelt werden.
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Auch Anwohner können Autofahrer sein. Bei der Beschränkung des MIV geht es in erster Linie um den urbanen Durchgangsverkehr.
urbanen Durchgangsverkehr
Fand ein Oxymoron
Och, das gibt es durchaus. Z.B. die B31 in Freiburg die über den darauffolgenden Autobahnzubringer, den Südschwarzwald mit der A5 verbindet. Wer von dort z.B. nicht durch die Pampa in die Schweiz fahren möchte, muss durch Freiburg durch.
Dann ist es Durchgangsverkehr, aber kein urbaner, sondern interregionaler, in diesem Fall sogar internationaler. Egal, wie du es es nennst, es ist Fernverkehr und hat daher nichts mit urbanem Verkehr zu tun.
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Hamburg mit Rot-Grün und Thüringen mit RRG sind schon bemerkenswert. Bei den anderen hätte ich jetzt auf Wiederspruch der CDU getippt. Und dass ausgerechnet Berlin zugestimmt hat wundert mich auch ein wenig.
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“Ergebnis BR / Reden und Protokollerklärungen TH: KEINE Zustimmung zum Gesetz”
Ich fühle mich etwas hilflos beim Versuch dies sinnentnehmend zu lesen.
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Vielleicht ne alte Vorlage benutzt und die Metadaten nicht geändert, sodass immer noch der alte Autor drin steht?
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Hamburg hat sich enthalten? Da regieren doch die SPD mit den Grünen.
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Enthaltung zur Zustimmung zum Gesetz
Meinerseits Ablehnung zur Enthaltung zur Zustimmung zum Gesetz
Ablehnung zur Enthaltung zur Zustimmung zum Gesetz
Meinerseits Zustimmung zur Ablehnung zur Enthaltung zur Zustimmung zum Gesetz
Wundert mich bloss. Scholz ist doch Hambruger SPD pur und die Grünen sitzen auch in der Regierung.
Hä und warum wurde das abgelehnt? Da fehlt doch der wichtigste Teil in dem Artikel.
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Weil Auto macht brumm brumm.
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Der Typ ist irgendwie verrückt, oder? Wie kann man gleichzeitig für und gegen jegliche Art von Verkehr sein?
Paradoxerweise ist er nicht der Verlehrsminister, den wir brauchen, auch nicht der, den wir verdienen, aber der, den wir am wenigsten nicht brauchen und am wenigsten nicht verdienen.
Vielleicht liegt es auch daran, dass vieles bereits jetzt möglich ist und das Gesetz keine entscheidenden Änderungen mit sich bringt. Bspw. 30 im Bereich von Kitas, Kindergärten oder Schulen: bereits möglich. Gesonderte Umweltspur: bereits möglich. Was die Städte wollen, ist einfach komplett selbst entscheiden und nicht jedes Mal vom Bund eine Erlaubnis einholen. Das will Wissing aber nicht
Die Sicherheit des Verkehrs und das zügige Vorankommen sollen die Kommunen dabei zwar weiter berücksichtigen, beides ist für Entscheidungen aber nicht mehr allein ausschlaggebend.
(aus dem Artikel)
Soweit ich weiß, ist das ein ausschlaggebender Punkt. Kommunen dürfen nicht ohne Grund eine 30er Zone einrichten, weil es den Verkehr verlangsamt. Außerdem steht der Verkehr, was bisher in Deutschland immer vorrangig Autos waren, über dem Wohl der Anwohner oder wichtige Themen wie Umweltschutz und Klimawandel.
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Was die Städte wollen, ist einfach komplett selbst entscheiden und nicht jedes Mal vom Bund eine Erlaubnis einholen. Das will Wissing aber nicht
Aber genau das sollte die Änderung doch ermöglichen, Wissing will es den Kommunen erlauben selbst zu entscheiden.
